Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen strebt demzufolge die Schaffung eines globalen Rahmenabkommens für Internet-Zensur an und ermuntert Regierungen, gegen so genannte "Online-Propaganda", "hasserfüllte Ideologien" und auch Terror, terroristische Propaganda vorzugehen. Was genau unter diesen Schlagworten zu verstehen ist, wurde nicht erklärt. Der UN-Sicherheitsrat hat das „Counter-Terrorism Committee“ angewiesen, bis zum kommenden Jahr einen Plan mit weiteren Schritten auszuarbeiten. Alles was nicht politisch LINKS AUSGERICHTET ist, wird verboten?Die führenden Technologiekonzerne haben offenbar ihre Hilfe zur Umsetzung der Pläne angekündigt. Auf einer Konferenz im Mai 2016 forderte Microsoft Kooperationen zwischen Staaten und Unternehmen zur Bekämpfung von "Propaganda im Internet", wie Zerohedge berichtet. Der Vizepräsident von Microsoft, Steve Crown, betonte, dass es keinen Königsweg gäbe, mit dem Extremisten und Terroristen der Zugriff auf das Internet verwehrt werden könne. "Wenn es eine elegante Lösung geben würde, hätte die Industrie sie bereits angewendet." ...
