Samstag, 4. Juli 2015

Kann der Auxit kommen? Österreichs EU-Austritt?

Nicht leicht. Die EU-Politiker und die nationalen Politiker werden alles daran setzen, dass es nicht so ist.


Viele Österreicher haben genug von der EU, vom EURO und den vielen Rettungsaktionen.
Österreich gehört nach Erhebungen des Eurobarometers zu den euroskeptischsten Ländern der Union. 36 Prozent der Österreicher hatten schon im Jahr 2013 eine negative Sicht auf die EU, Tendenz ist stark steigend. Damit liegt Österreich auf Platz 3, nur überholt von Griechenland und Zypern.

Wenig "beachtet" von den Massenmedien (diese durften nicht berichten), hat in Österreich ein Volksbegehren, das den EU-Austritt Österreichs zum Ziel hatte, die notwendigen 100.000 Stimmen erreicht (261.159 Österreicher haben unterschrieben, dies entspricht 4,12 Prozent aller Wahlberechtigten). Jetzt muss das österreichische Parlament über ein Austrittsreferendum debattieren (nicht mehr und nicht weniger). Doch was das Volksbegehren auf jeden Fall zeigt, viele EU Bürger, sehr viele Österreicher haben genug von der vorherschenden Eu-Politik. Darüber sollten sowohl die nationalen wie auch die EU-Politiker nachdenken. ... 


Hintergrund: Ein Volksbegehren ist ein Instrument der Direkten Demokratie in Österreich. Mit ihm kann das Volk die Behandlung eines Gesetzesvorschlags im Nationalrat verlangen (siehe Link).

Großbritannien
Ein ähnliches Referendum, wie es nun im österreichischen Parlament diskutiert werden muss, ist in Großbritannien nach Angaben von Premier David Cameron noch vor 2017 geplant. Aktuellen Umfragen zufolge sprechen sich derzeit schon 38 Prozent der Briten für ein Verlassen der EU aus, 44 Prozent für den Verbleib.