Donnerstag, 21. November 2013

Was viele nicht für möglich halten: Der "Kill Switch" der Regierungen

Einfach zum Nachdenken!
US-Behörde muss Pläne für Internet-Ausschalter offen legen.
Internet und Handy-Netz "Kill Switch", "Netz-Aus"-Knopf auch für Demonstranten!
Ein Gerichtsbeschluss vom Dienstag (19.November 2013) zwingt das US-Heimatschutzministerium, seine Pläne für einen "Internet Kill Switch", einen Ausschalter für das Internet, öffentlich zu machen.
Handynetz zur Protest-Verhinderung abgeschaltet – in den USA.

"Kill Switch"
Das Department of Homeland Security (kurz: DHS), das US-Heimatschutzministerium, verfügt über Möglichkeiten, alle Kommunikationsnetze (Internet und Handys) in Notfällen zum Beispiel bei großen Demonstrationen abzuschalten. Über diesen sogenannte "Kill Switch" spricht die Behörde allerdings nicht gerne, wie die Washington Times berichtet (wen wundert das!). Das Electronic Privacy Information Center (EPIC) hat 2012 einen Antrag auf Auskunft über die entsprechenden Protokolle eingereicht. Zunächst hat das DHS geantwortet, die entsprechenden Unterlagen seien unauffindbar (!!!). Nach einem Einspruch von EPIC gab das Ministerium die Dokumente zwar heraus, allerdings in einer Version, die so stark zensiert war, dass sie praktisch keinerlei Information mehr enthielt. Auch das kennt man ja schon!
Ein Gericht des Bezirks Columbia (Washington und Umgebung) hat die Rechtfertigung des DHS für die zensierten Informationen jetzt für ungültig erklärt.

Auch in Deutschland und Österreich, der "Kill Switch" (Fotolia)
Alle Handys tot! Internet tot!
Das Ministerium hatte erklärt, die Protokolle seien Relevant für Ermittlungsbehörden und ihre Veröffentlichung könne die Leben von Bürgern bedrohen (wenn die Kommunikationsnetze abgeschaltet werden, gibt es Probleme einen Notruf zu erreichen, Rettung, Feuerwehr, Polizei, Katastrophenschutz wären ja auch nicht mehr erreichbar). Das Argument, dass die Dokumente Informationen über die Abschaltung von drahtlosen Netzwerken im Falle einer Bombendrohung enthalten, die durch die Verhinderung von Fernzündungen Leben retten können, hält das Gericht für unhaltbar. (Jeder Kriminelle weiß aber heute schon, dass eventuell eine Abschaltung des Handynetzes erfolgen kann, also ist die Maßnahme in diesem Fall eher wirkungslos.)

Regierungen können aus welchen Gründen auch immer das Mobilfunknetz abschalten!
Wehe dem der jetzt Hilfe braucht: Leidtragende sind dann nur Menschen die dringend Hilfe berauchen, Unfallopfer, schwer kranke, alte Menschen ... Sie erreichen dann stundenlang keinen Notdienst, Chaos entsteht und es kann dabei um Leben und Tod gehen.
Vielmehr geht es bei all diesen Maßnahmen um das Abschalten der Kommunikation im Falle einer Demonstration gegen die Regierung, gegen mögliche Zwangsmaßnahmen, Demonstranten soll die Möglichkeit genommen werden sich mittels moderner Technik zu organisieren. Im Falle von Geldabwertung, oder einem zu erwartenden Finanzchrash will man Handynetze, Skype, Facebook, Twitter etc. mit einem "Schalter" (Kill Switch) abschalten können. Damit gewinnt die Politik Zeit, um jede Demonstration mit verschiedenen Gewaltmaßnahmen im Keim zu ersticken. Die gleichen Möglichkeiten besitzt auch die EU. Auch in Europa können die Kommunikationsnetze innerhalb von Minuten abgeschaltet werden. Das kann regional geschehen oder in ganzen Ländern gleichzeitig. (Schon geschehen in Palma de Mallorca, hier wurden alle Handynetze für mehrere Stunden einfach von der Polizei abgeschaltet.) Doch überall gibt es diese Möglichkeiten siehe z. B. Gesetzentwurf in Sachsen-Anhalt: Polizei soll Handynetze abschalten dürfen LINK und LINK.

Der Kill-Switch für das österreichische Netz: INFOLINK  Wien: Im Bundeskanzleramt arbeitet man an einem Projekt, um z.B. bei Cyberattacken im EU-Raum Internet und Mobilfunk einfach abschalten zu können.

In den USA schon Normalzustand, Boston: Die US-Regierung hat das komplette Handynetz in und um Boston einfach ausschalten lassen. Eine solch drastische Maßnahme kannte man bislang nicht. Angeblich hätten die USA damit weitere Explosionen verhindern wollen (LINK).

Nachdem die Netze abgeschaltet sind, kann es noch schlimmer kommen. 
Was Viele nicht glauben können!
Mitgliedsstaaten der EGF (blau), Partnerstaaten,
 (grün) und beobachtende Staaten (rot) Stand 2012
In Europa gibt es gegen Volksaufstände etc. schon entsprechende Maßnahmen z. B. die in Italien stationierte Eingreiftruppe "EUROGENDFOR", eine eher unbekannte ca. 3000 Mann starke Sondereingreiftruppe. EUROGENDFOR ist alles zusammen: Polizei, Kriminalpolizei, Armee und Geheimdienst. Die Kompetenzen dieser Truppe sind praktisch unbeschränkt (siehe LINK und Wikipedialink). Hinweis: Österreich ist derzeit (noch) nicht Mitlied von Eurogendfor. Siehe Grafik rechts: Mitglieder von Eurogendfor.

Und gegen Demonstranten wurden statt Wasserwerfer völlig neue Technologien entwickelt, darunter Mikrowellenkanonen (Sender) u.v.a.m.. Wovor manche Regierungen Angst haben, dass hier so viel Geld in Technologien gepumpt wird dass man sich eine spezielle Eingreiftruppe und auch Spezial-Waffen gegen Demonstranten leisten muss? Dieses Geld könnte man sicher in Zeiten der sich ständig abwechselnden Finanzkatastrophen besser investieren.
Quellen: U.a., WikipediaNetz-Trends.de / InternetFUTUREZONE, Eggetsberger-info
Bildquellen: Fotolia
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